Der Verfassungsschutz

Organisation - Spitzel - Skandale

Tübingen: Hohenrain 1999

Soft cover, 380 Seiten

ISBN: 3-89180-054-1

VERGRIFFEN

Die Bundesrepublik versteht sich als streitbare Demokratie. Sie hat sich das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz zur Abwehr von Verfassungsfeinden geschaffen. Aufbau, Geschichte und Praxis, aber auch Skandale des Verfassungsschutzes werden hier geschildert.

Aber vor allem wird darauf eingegangen, wie dieses Amt im Laufe der Zeit zu einem Instrument der Unterdrückung unbequemer politischer Gegner umfunktioniert wurde. Besonders einseitig wurde es gegen rechte und nationale Gruppen eingesetzt. Der Verfassungsschutz trug so in nicht wenigen Fällen zu einer Bedrohung der grundgesetzlich garantierten Meinungs- und Pressefreiheit wie auch zu dem durch die Political Correctness vergifteten politischen Klima in Deutschland bei. Eine Reform des Verfassungsschutzes ist dringend notwendig.

Wer sich über die schier unglaublichen Pannen, Skandale, Gesetzesübertretungen der letzten Jahrzehnte im Verfassungsschutzamt informieren will, muß dieses Buch lesen.

Buchbesprechungen

Der Band ist eine Buchempfehlung der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de/daten/1999/11/06/1106de136703.htx

Eine systematische Geschichte des bundesdeutschen Verfassungsschutzes von seiner Gründung bis zur Gegenwart vorgelegt zu haben ist das Verdienst von Dr. Claus Nordbruch.
Besonders ausführlich geht er auf die Einseitigkeit der Verfassungsschützer ein, die wirklich vorhandene Gefahren von linker Seite seit den Tagen der RAF-Mörder herabspielen und verharmlosen und dafür aus der Existenz kleinster rechter Gruppierungen mit einigen wenigen Mitgliedern, darunter mehrere immer wieder zu unsinnigen Äußerungen oder Aktionen provozierende Verfassungsschutzspitzel, eine Bedrohung unserer Verfassungswirklichkeit konstruieren.
Die Folgerung aus den Enthüllungen des Buches ist dann auch die Forderung des Verfassers nach einer Umwandlung des Amtes, damit es wieder seiner ursprünglichen Aufgabe, einer wirklichen Bedrohung unserer Verfassung und unserer Demokratie vorzubeugen, gerecht werden kann.
Euro-Kurier

Der in Südafrika lebende Autor nimmt kein Blatt vor den Mund. Jeder norale Bundesbürger, für den die Political Correctness längst Bestandteil des Alltags ist, dürfte bei der Lektüre einige Male aufschrecken. Der geradezu frivol anmutende Wortgebrauch läßt einen oft über den Buchrand schielen, um sicher zu gehen, daß ihm keiner über die Schulter guckt. Hat man sich einmal an Termini wie 'Neger' und 'Mitteldeutschland' gewöhnt, kommt der nächste Schreck: die Folgerungen, die Nordbruch aus seinen penibel recherchierten Fakten zieht. Nordbruchs Grundthese, Deutschland drohe immer mehr zu einem Gesinnungsstaat á la Fürst Metternich zu werden und der Verfassungsschutz lasse sich instrumentalisieren, wird von immer mehr Extremismusexperten geteilt.
Deutschland-Magazin

Der Verfasser hat nach gründlichem Quellenstudium die Geschichte unseres Verfassungsschutzes dargestellt, die voller Skandale und Fehlleistungen ist, angefangen von dem mehrfachen Frontwechsel des ersten Präsidenten Otto John über seine fast immer über Affären gestürzten Nachfolger und das Versagen in Fällen wie dem des Kanzleramtsspions Guillaume oder denen anderer Ostagenten in Führungsetagen des Amtes.
Deutschland in Geschichte und Gegenwart

Von allen Kritikern ist Claus Nordbruch zweifellos der radikalste. Der Autor legt dar, daß der Verfassungsschutz 'eigentlich' die im Grundgesetz niedergelegten Pflichten und Rechte der Staatsbürger schützen soll. Genau das geschieht aber nicht, vielmehr dient er parteipolitischen Interessen einer eigensüchtigen Politikerkaste.
Man greift im Falle Nordbruch zur bewährten Maßnahme des Verschweigens. Diesem Versuch sei hier durch die ausdrückliche Empfehlung zur Lektüre entgegengewirkt.
Prof. Dr. Hans-Helmuth Knütter in Junge Freiheit

Die publizistische Leistung von Dr. Claus Nordbruch kann gar nicht ausreichend genug gelobt werden. Wer den VS einer ernsthaften Kritik unterziehen will, der kommt jedenfalls nicht an dem Buch vorbei.
Deutsche Stimme

Geradezu im agitatorischen Stil linksextremistischer [!] Propaganda behauptet Nordbruch, daß Berufsverbote auch heute noch eine »Welle von Mißtrauen, Verzweiflung, Not, Hoffnungslosigkeit, Resignation, Existenzangst und Haß« auslösten. [...] Die wirkliche Aufklärung von Skandalen werden nach Nordbruchs Auffassung schon deshalb verhindert, weil der Verfassungsschutz fest »in der Hand der Altparteien« sei und »deren Interessen verträte«.
Forum Politik-Unterricht (Herausgegeben von der Deutschen Vereinigung für politische Bildung - Landesverband Bayern)

Nach der Lektüre von Nordbruchs Buch muss sich keiner mehr über die jüngsten Entgleisungen im Zusammenhang mit dem Verbotsverfahren gegen das liebste Kind des Verfassungsschutzes, die NPD, wundern.
eigentümlich frei

Geradezu im agitatorischen Stil linksextremistischer Propaganda behauptet der Verfasser, daß »Berufsverbote auch heute noch eine Welle von Mißtrauen, Verzweiflung, Not, Hoffnungslosigkeit, Resignation, Existenzangst und Haß auslösten«.
Jahrbuch Extremismus und Demokratie

Fachliteratur.
Der Spiegel