Zu der Zeit als der Verfasser noch als Infanterieoffizier in der Bundeswehr diente, stand es außer Frage, daß deutsche Soldaten nur zur Verteidigung unseres Vaterlandes eingesetzt würden. Gewiß, das war Anfang der achtziger Jahre gewesen und die Zeiten haben sich geändert. Heute wird die deutsche Sicherheit, wenn man den bundesdeutschen Volksvertretern Glauben schenkt, am Hindukusch ebenso verteidigt wie im Kongo und am Horn von Afrika und mittlerweile auch vor der libanesischen Küste.
"Vom Balkan über Djibouti bis Afghanistan, von der Beobachtermission bis zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus", so schwelgt man auf einer der offiziellen Netzseiten der Bundeswehr (http://einsatz.bundeswehr.de) fast dahin, stünden in "Krisenregionen auf drei Kontinenten" derzeit über "7.000 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz". Fast alle von ihnen ›stehen‹ in islamischen Staaten. Das sollte zu denken geben. Bundespräsident Horst KÖHLER gab sich am 10. Oktober 2005 bei einer Kommandeurtagung der Bundeswehr in Bonn vermeintlich besorgt: "Mich macht nachdenklich: Die Bundeswehr wird von einer Selbstverteidigungsarmee umgebaut zu - was eigentlich? Einer Armee im Einsatz? Einer Interventionsarmee?" Der Deutsche Bundestag habe, so verlieh KÖHLER seiner Bewunderung Ausdruck, "mehr als vierzig Mal dem Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland" zugestimmt - als ob es sich hier um ein außergewöhnliches Verdienst gehandelt hätte! Bei aller Nachdenklichkeit ist es dem bundesdeutschen Staatsoberhaupt entgangen, diese Einsätze kritisch zu analysieren. Fast pathetisch endete er seine ›nachdenklichen‹ Ausführungen mit der Behauptung: "Wir gedenken an einem Tag wie diesem in Trauer und Dankbarkeit derer, die als Angehörige der Bundeswehr für Deutschland ihr Leben gelassen haben. Und wir wissen: Wir können weiter auf den Einsatz der Bundeswehr für die Freiheit und die Sicherheit und das Recht des deutschen Volkes vertrauen." Wenn es nicht so tragisch wäre, könnte man diese Erklärung als makabren Witz auffassen. Für Deutschland gefallen?! - da werden nicht nur Äpfel mit Birnen verwechselt.
Die Deutschen genießen in arabischen Ländern im allgemeinen einen ausgezeichneten Ruf. Daß diese Reputation nicht durch die Politik der BRD oder ihrer Vertreter geschaffen wurde, versteht sich von selbst. Der gewiß nicht als ›rechts‹ einzustufende irakische, in Deutschland lebende Dichter und Verleger Khalid AL-MAALY beispielsweise erklärt, daß insbesondere die deutschen Orientalisten das höchste Ansehen genießen, gefolgt von den deutschen Philosophen, die im übrigen verstärkt ins Arabische übersetzt würden, wie jüngst das Gesamtwerk Friedrich NIETZSCHEs. Respekt und Dank würden die Araber den Deutschen auch dafür zollen, weil sie sich nie am Kolonialismus in der arabischen Welt beteiligt haben. Dieses Bild ist ins Schwanken geraten.
Offiziell wenigstens werden die vom UN-Sicherheitsrat abgesegneten Militäreinsätze - nicht alle werden abgesegnet! - als "Friedensmissionen" deklariert, gewissermaßen als neutrale Einsätze internationaler Truppenverbände zum Wohle der Menschen (die zwar nie gefragt worden sind) und für den (imaginären) Weltfrieden. Auch wenn hierzulande die Auslandseinsätze der Bundeswehr immer wieder als "Friedensmissionen" bezeichnet werden, geht diese Verniedlichung an der Realität vorbei. In Afghanistan beispielsweise nimmt der Widerstand gegen die Besatzungsmächte seit den letzten Monaten deutlich zu. Immer häufiger werden nun auch deutsche Soldaten angegriffen. Einer Meldung der Zeit vom 31. August zufolge, darf "die Öffentlichkeit", gemeint ist das deutsche Volk, nicht erfahren, wie viele Angriffe es auf die "Bundeswehrsoldaten in Afghanistan" tatsächlich schon gegeben hat. Und wer weiß schon, wie viele deutsche Soldaten bei den "Friedensmissionen" inzwischen wirklich gefallen sind? Das politische wie militärische Ziel, so heißt es der Zeitung in Das Parlament (Nr. 11/2004), für deren Inhalt der Deutsche Bundestag und die Bundeszentrale für politische Bildung verantwortlich zeichnen, Afghanistan "als Keimzelle des Terrorismus auszuschalten, scheint nicht erreichbar zu sein". Folglich "wäre es geboten, sich aus diesem Land zurückzuziehen, zumal bei Beginn des Einsatzes gesagt wurde, daß es dort ›nur‹ darum gehe, das Land bis zu den Wahlen zu stabilisieren". Pikanterweise findet das Gegenteil statt: Vor wenigen Wochen hat die Bundesregierung den Bundeswehreinsatz durch die Ausweitung auf das gesamte Land ausgedehnt und den Auslandseinsatz zeitlich nicht mehr begrenzt.
Überraschend offen wird Das Parlament bezüglich des durch den anhaltenden Bürgerkrieg ausblutenden Irak, wo die USA derzeit ihr zweites Vietnam erleben. Der Irak sei "politisch eines der Schlüsselländer für die Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens. Daran mitzuwirken ist wegen der Bedeutung der Gesamtregion von großem Interesse. Zudem verfügt der Irak über Rohstoffe, die für Deutschland wichtig sind". Um die "Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens" geht es also! In wessen Interesse? Wäre es zu weit gegriffen, diese "Neuordnung" als ein mit militärischen Mitteln zu erzwingendes Gefügigmachen derjenigen arabischen bzw. islamischen Staaten zu bezeichnen, die sich der US-Beglückung, in die globalistische Einheitsstaatengemeinschaft eingeschmolzen zu werden, entschlossen zur Wehr setzen?
Durch die stets einseitige Haltung der Bundesregierung im bereits jahrzehntelangen anhaltenden Nahostkonflikt verlieren die Deutschen zunehmend an Ansehen und Einfluß in der arabischen Welt. Die BRD schadet damit exakt denjenigen Interessen, die sie vorgibt zu verteidigen. Die bundesdeutsche immer wieder bekundete und unter Beweis gestellte uneingeschränkte Solidarität mit Israel zeugt nicht zuletzt auch davon, kein Gespür für die arabische Welt zu haben. Wie der seit über 20 Jahren in Deutschland tätige syrische Journalist Ibrahim MOHAMAD, Leiter der arabischen Online-Redaktion von DW-WORLD, gegenüber der Deutschen Welle jüngst betonte, lasse MERKELs Position zum Krieg im Nahen Osten "auf eine Indifferenz gegenüber der Bedeutung und Besonderheit der deutsch-arabischen Beziehungen schließen". Das ist eher verharmlosend ausgedrückt. Die Ablehnung des völkerrechtswidrigen Irakkriegs 2003 seitens der rot-grünen Regierung habe Deutschland noch einen Ruf als neutraler Akteur beschert, wodurch das Ansehen Deutschlands in der arabischen Welt gestiegen sei. Darüber hinaus sei das Ansehen durch diverse Staatsbesuche des Bundeskanzlers Gerhard SCHRÖDER in mehrere arabische Länder gefestigt worden, woraus sich nicht zuletzt viele Handels- und Investitionsverträge mit deutschen Firmen ergeben hätten. Nicht, daß die bundesdeutsche Staatsräson unter SCHRÖDER eine andere gewesen wäre! Aber im Gegensatz zu seiner Amtzeit verfolgt die BRD unter MERKEL einen radikalen an BUSH und BLAIR orientierten Nahostkurs. Keine Regierungserklärung, in der nicht BUSHs Behauptungen über die angeblichen Drahtzieher des Terrorismus abgesegnet und abgedroschene Schutzbehauptungen über Israels "Recht auf Selbstverteidigung" nachgeplappert würden. Im gleichen Atemzuge stören sich die ›Friedensmissionare‹ freilich nicht an den massiven Völkerrechtsverletzungen, die die Israelis an der arabischen Zivilbevölkerung begehen. Weiters nehmen sie auch keine Rücksicht auf die europäisch-arabischen Beziehungen, ganz zu schweigen von den deutsch-arabischen Beziehungen.
Die Meinung des deutschen Volkes entfernte sich vom Standpunkt der Bundesregierung kongruent zu der steigenden Klarheit über das Ausmaß der durch die israelischen Bombardierungen verursachten Greuel an der libanesischen Zivilbevölkerung. Die Umfrage des ZDF-Politbarometers vom 18. August 2006 ließ keine Zweifel offen: Die Mehrheit der Deutschen ist gegen einen Einsatz deutscher Soldaten im Libanon. 58 Prozent lehnten eine Beteiligung Deutschlands an dieser "Friedensmission" grundsätzlich ab, nur 13 Prozent unterstützten eine uneingeschränkte Beteiligung Deutschlands. Was die Damen und Herren Volksvertreter im Bundestag natürlich nicht davon abhielt, am 20. September mit deutlicher Mehrheit für die Beteiligung deutscher Truppen im Libanon zu votieren. Nun kann die Bundeswehr bis zu 2.400 "Soldatinnen und Soldaten zur Absicherung der libanesischen Grenze vor Waffenschmuggel entsenden". Israelische Schiffe dürften dabei kaum kontrolliert werden, obgleich dies das Neutralitätsprinzip verlangen würde. Nur ist die BRD eben nicht neutral!
Ohne etwaige Einschränkungen auch nur im entferntesten in Erwägung zu ziehen, hatte Franz Josef JUNG, dessen offizielle Amtsbezeichnung immer noch Verteidigungsminister lautet, Ende Juni betont, daß "wir" - damit meinte er die Bundesregierung - "an der Seite der Israelis" stünden. Er bekräftigte damit, was seit ADENAUERs Zeiten wesentlicher Bestandteil der bundesdeutschen Staatsräson ist und von Repräsentanten aller im Bundestag vertretenen Parteien - von Helmut KOHL bis Johannes RAU, von Joschka FISCHER bis Angela MERKEL - ebenso einhellig wie pauschal immer wieder hervorgehoben wurde und wird. Wenig später setzte der ehemalige Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Helmut WILLMANN, noch einen drauf und fügte diesem ohnehin schon fragwürdigen Eingeständnis hinzu, daß es gar ein Stück bundesdeutscher Staatsräson sei, "das Existenzrecht Israels zu erhalten und zu verteidigen". Sind die "Friedensmissionen" folglich als verlängerter Arm der Israelis zu sehen?
Wenn Israel sich deutsche Soldaten im Libanon vorstellen könne, so resümiert der sozialistische Journalist Peter NOWAK am 20. September folgerichtig, so sei klar, "daß sie nicht als neutrale Puffertruppe zwischen zwei verfeindeten Armeen stationiert werden sollen, sondern als Schutztruppe für Israel, die gar nicht in die Situation kommen kann, auf israelische Soldaten zu zielen, sondern sich einzig und allein der Aufgabe widmet, die Hisbollah zu entwaffnen und jede Feindseligkeit vom libanesischen Hoheitsgebiet gegen Israel zu unterbinden". Dementsprechend meint die Formulierung des israelischen Ministerpräsidenten Ehud OLMERT ("Wenn Deutschland zur Sicherheit des israelischen Volkes beitragen kann, wäre dies eine lohnende Aufgabe.") etwas völlig anderes, als die von deutschen Befürwortern eines Bundeswehreinsatzes im Nahen Osten suggerierte Bereitschaft, zur Einhaltung einer Waffenruhe auf beiden Seiten beitragen zu wollen.
Es fällt schwer, die vom Bundestag täglich vorgesetzte Pampe aus Niveaulosigkeit und Chuzpe zu schlucken. "Der Schritt, den wir hier tun", so behauptete MdB Christian RUCK (CSU) am 20. September 2006 dreist, würde "von der israelischen, aber auch von der arabischen Seite begrüßt" werden. In schlechtem Deutsch phantasierte er weiter: "Liebe Kolleginnen und Kollegen, es wurde schon deutlich: Wir Deutsche haben doch etwas einzubringen. Wir haben ein vertrauensvolles, freundschaftliches Verhältnis zu Israel aufgebaut; aber wir haben auch ein gutes Ansehen in der arabischen Welt. Wir finden mehr Gehör und mehr Gesprächspartner als manche andere. Das ist ein Pfund, das wir stärker einbringen wollen. Da hat unsere Bundeskanzlerin unsere volle Unterstützung. Wir wollen unsere Fähigkeit vertiefen, die Verbindungen zwischen den Dialogbereiten auf allen Seiten zu stärken, und mithelfen, daß die Vernünftigen und Dialogbereiten in dieser Region den Gang der Dinge bestimmen und nicht die Radikalen und Haßerfüllten".
Der Standpunkt der politischen Führung der BRD steht nicht nur im Gegensatz zur breiten Meinung der Deutschen, er schadet auch dem guten Ruf Deutschlands in der arabischen Welt - und gefährdet sowohl kurz- als auch langfristig deutsche Interessen in der gesamten Region. Hoffentlich bleiben die Araber so besonnen, auch weiterhin zwischen den Interessen der abgehobenen bundesdeutschen Politikerkaste und den Hoffnungen und Sorgen des deutschen Volkes zu unterscheiden. Die Menschenrechtsverletzungen in den Gefängnissen von Guantanamo und Abu Ghraib, die CIA-Affäre in Europa und die uneingeschränkte Unterstützung Israels durch die USA und ihrer Hilfswilligen im Krieg des zionistischen Staates gegen die Palästinenser und die Libanesen, trägt nicht gerade dazu bei, die Glaubwürdigkeit der ›westlichen Wertegemeinschaft‹ in der arabischen Welt zu stärken. "Niemand mehr bei uns will etwas vom Westen hören", beschreibt der arabische Journalist Abdel-Karim SHAHEEN die Stimmung beispielsweise in Syrien. Die unentwegte Unterstützung der verfehlten amerikanischen und israelischen Politik durch die westlichen Demokratien treibt - notgedrungen - viele gemäßigte und dialogfähige Araber in das Lager der Radikalen. Ob eine solche Entwicklung für die deutsche Innenpolitik auf Dauer ohne Folgen bleiben wird, bleibt abzuwarten.
Auf der ›Plattform für politische Diskussion und Information‹ im Internet (politikforum.de) machte ein Teilnehmer seiner Verzweiflung Luft: "Ich bin dafür, alle Zionisten und ihre Helfershelfer in die USA und nach Israel abzuschieben, damit sie dem Ansehen Deutschlands nicht mehr schaden können und die Deutschen ihre vormals guten Beziehungen zum arabischen Raum wieder aufzufrischen in der Lage sind". Um den in den arabischen Staaten ausgezeichneten Ruf Deutschlands nicht weiter zu diskreditieren, würde es schon genügen, keine deutschen Soldaten mehr für die Interessen Dritter in islamische Staaten in Marsch zu setzen.
©2006 Euro-Kurier, Nr. 5/2006, S. 4-6