Weiter so, Deutschland?

Gedanken eines Auslandsdeutschen über die Deutschland-Bewegung

Mugabe Kohl ist weg, Schröder ist da - und was bedeutet »der Wechsel« für Deutschland? Betrachtet man sich den Ausgang der vergangenen Bundestagswahl, sollte dies vor allem unter drei Aspekten geschehen: Man sollte sich kritisch die vergangenen 16 Jahre vor Augen halten, eine vorsichtige Prognose für die bevorstehenden 4 Jahre wagen und vor allem die Situation der deutschen Nationalen beurteilen.
Helmut Kohl übernahm 1982 - das war zu einer Zeit, als Leonid Breschnew in der Sowjetunion und Ronald Reagan in der Vereinigten Staaten noch Staatsoberhäupter waren! - die Regierungsverantwortung. Bilanziert man nüchtern, wohl aus dem Blickwinkel eines Kritikers, für den Deutschland nicht zu einem »Standort« degradiert worden, sondern Vaterland geblieben ist, sieht dieser Überblick für Kohl und dessen Kabinett wenig schmeichelhaft aus:

1. Dank Kohl starrt der BRD die größte Arbeitslosigkeit und die gewaltigste Staatsverschuldung in ihrem Bestehen ins Angesicht. Ein Schelm, der da meint, letztere stehe direkt in Verbindung mit den ebenso astronomischen wie ungerechtfertigten Zahlungen an die EU, die UNO, Israel oder anderen Dritten, die sich am bundesdeutschen Schuldkomplex, der unter Kohl erst so richtig zur Entfaltung kommen konnte, einen goldenen Zinken verdienen.

2. Dank Kohl ist die BRD, und damit der überwiegende Teil des deutschen Volkes, einer bislang nicht erlebten Flut von Ausländern, Asylanten und anderen Fremden ausgesetzt, die mitnichten politisch Verfolgte oder andere hilfsbedürftige Geschöpfe sind, sondern offensichtlich zielgerecht nach Mitteleuropa geschleust und seitens der Behörden aufgenommen werden, um das ureigene ethnische Gleichgewicht Deutschlands aus dem Lot zu bringen. Daß dabei die BRD unter der größten Kriminalitätsrate in seiner Geschichte leidet, sei hier nur am Rande erwähnt.

3. Unter Kohl sind in den vergangenen Jahren die Deutschen bei nicht einer die Lebensinteressen des Volkes betreffenden Entscheidung gefragt worden: weder über die Verträge von Maastricht noch über das Schengener Abkommen und erst recht nicht über die Abschaffung der eigenen Währung oder die Verächtlichmachung der eigenen Sprache. Daß das Volk der Souverän sei, ist ein Hohn.

4. Unter Kohl mußte zu einem erschreckenden Grad Anmaßung und hedonistische Lebensweise von Kabinettsmitgliedern bloßgelegt werden. Süssmuth und Nolte, die sich offenbar einbildeten, sie hätten die Flugbereitschaft der Bundeswehr ebenso wie 5-Sterne-Hotels gepachtet, sind Beispiele par excellence folgenschwerer Mißpolitik bzw. fehl gegriffener Personalbesetzung.

5. Unter Kohl sind die gesamten Streitkräfte der Bundeswehr derart verkommen, daß heute der Haarerlaß unter der ersten SPD-Regierung vor 30 Jahren geradezu als burschikos gelten kann. Es hat wohl selten in der Geschichte Deutschlands eine Regierung gegeben, die sich so grob gegen ihre eigene Soldaten gestellt hat, wie just die unter Kohl. Daß sich gerade unter seiner Regentschaft die Diffamierung Soldaten seien Mörder etablieren konnte, spricht Bände.

6. Diese Verunglimpfung jedoch mit dem Recht auf Meinungsfreiheit zu rechtfertigen, schlägt angesichts der aufgehobenen Informations- und Meinungsfreiheit dem Faß den Boden aus! Noch nie wurden in der BRD derart viele Menschen aufgrund ihrer politischen Überzeugung oder ihrer vertretenen Meinung, strafrechtlich verfolgt, um die wirtschaftliche Existenz gebracht und zu maßlosen Geld- und Haftstrafen verurteilt.

Dies ist die traurige Bilanz, die man nüchtern ziehen muß, - auch und gerade, wenn die meinungsmachenden Medien, wie die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG, der Ära Kohls als »ertragreiche Zeit, die glückvollste Epoche der Bundesrepublik Deutschland und der modernen deutschen Geschichte insgesamt nachtrauert!
Nicht, daß man sich zu der naiven Hoffnung versteife, mit der »neuen Regierung« würde sich alles zum besseren wenden. Natürlich nicht! Hatte die SPD in den vergangenen 16 Jahren doch gar keinen besseren Kanzler als Kohl haben können! Die DM wird genauso abgeschafft und muß dem TEURO weichen, wie die Ausländerzahl bald die 10 Millionengrenze überschreiten wird - bei kontinuierlicher Einbürgerung von Hunderttausenden Volksfremden. Die Feindstaatenklausel wird ebenso wenig gestrichen werden, wie es zu einem Friedensvertrag kommen wird. Und selbstverständlich wird damit Deutschland auch keine Souveränität erhalten. Und mit Sicherheit werden auch Hunderte von bereits geplanten »Holocaust-Denkmälern«, das Monstrum von Berlin inklusive, in die Realität umgesetzt werden. Was dürfen unsere deutschen Verwandten die kommenden Jahre konkret erwarten? Vorsichtig darf man wohl behaupten, daß alle Lebensbereiche nun noch schneller an Qualität verlieren werden. Gerhard Schröder, noch vor knapp 20 Jahren als Vorsitzender der Jusos ein bekennender Marxist, hielt wenige Monate vor der Teilvereinigung zwischen West- und Mitteldeutschland eben eine solche für undenkbar, da sie den Realitäten widerspräche. Ob ein Mann einen Staat leiten kann, der noch nicht einmal imstande ist, eine Ehe zu führen? Das wird man sehen, gewiß. Man wird aber auch sehen, ob es von ihm ein staatsmännischer Zug gewesen ist, ausgerechnet denjenigen Ministerpräsidenten zum Finanzminister zu küren, der sich in seinem Bundesland u. a. mit der größten Verschuldung rühmen darf - dafür freilich aber auch doppelte Pensionsbezüge bezieht. Auch Schröders bündnisgrüne Partner sprechen für Qualität: Joschka Fischer, der außer Taxi fahren beruflich nichts gelernt hat, und sich in den siebziger Jahren vor allem bei gewalttätigen Ausschreitungen zu profilieren wußte, ist mit Sicherheit der ideale Kandidat, die außenpolitischen Interessen Deutschlands zu vertreten. Man darf gespannt sein, wie sich der Herr Außenminister (und Vize-Kanzler!) benimmt, falls er mit militärischen Ehren in anderen Staaten empfangen werden sollte. Jürgen Trittin, ehemaliger Chef beim Kommunistischen Bund, interessiert das Innenministerium (Innere Sicherheit, Verfassungsschutz!) - und ohne Zweifel ist er hierfür auch prädestiniert. Nicht zu vergessen den Türken mit deutschem Paß Cem Özdemir, der sich zu dem Amt des Kultusministers (Intergrationsfragen!) berufen fühlt. Nein, ernsthaft kann es nicht bezweifelt werden, daß der von Kohl eingeleitete Untergang nun ein wenig schneller, vielleicht auch spektakulärer zu Ende gebracht werden wird.
Bleibt die Frage anzureißen, ob es denn keine nationalen Opponenten gibt. Gibt es, nur kaum im deutschen Bundestag. Das nationale Wählerpotential liegt augenblicklich bei 10-15% - nur konnte es nicht mobilisiert werden. Warum auch? Die »Rechte« wartete mit mindestens 7 mehr oder weniger nationalen Parteien auf - wobei es gleichgültig ist, ob sich diese nun sozialpatriotisch, konservativ, freiheitlich oder nationalliberal bezeichnen. Die Republikaner, die DVU, und in kleinerem Maße die NPD, der BFB, Pro-DM, die ÖDP und die DSU zogen getrennt in die Schlacht - und verloren gemeinsam. Zur Schadenfreude der politisch korrekten Bonner Einheitspartei CDUCSUFDPSPDGRÜNEPDS.
Solange das nationale Lager derart infantil wie egozentrisch uneins bleibt, wird es in Berlin auch keine echte parlamentarische Opposition geben. Niemals wird es eine der oben genannten Parteien schaffen, in den Bundestag zu ziehen. Dabei ist die Zeit für eine nationale Opposition in den Parlamenten freilich überreif. Und trotz oder vielleicht gerade wegen der aus nationaler Sicht beschämenden Wahlergebnisse, kann die Losung für die Zukunft nur heißen: Löst euch auf! Und wenn ihr das aufgrund finanzieller Verlockungen - Stichwort Wahlkampfkostenrückerstattung - schon nicht könnt, dann sollten sich die Besten der einzelnen Parteien zusammenfinden und einer breiten nationalen Volksbewegung voranstehen.

Die Deutschland-Bewegung engagiert sich in dieser Richtung. Der Initiator dieser hoffnungsvollen Bewegung, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Oberstleutnant a. D. Dr. Alfred Mechtersheimer, umreißt, um was es hierbei geht: „Unser Land treibt in eine Notlage, die neuartige Anstrengungen erfordert. Wenn die Politiker nicht mehr weiter wissen, muß das Volk aktiv werden. Deshalb ist eine nationale Erneuerung von unten notwendig. Wir wollen den Satz im Grundgesetz Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus endlich mit Leben erfüllen.
Wir brauchen eine demokratische und patriotische Bewegung, die sich gegen die Rücksichtslosigkeit und wachsende Gewalt wendet und Gemeinschaftsbewußtsein und Solidarität in allen gesellschaftlichen und politischen Bereichen fördert. Wir wollen die Bevölkerung aufklären über die Politik fremder Mächte, die alles was deutsch ist, demontieren wollen. Ohne eine positive Einstellung zu Deutschland, werden wir aus der Existenzkrise nicht herausfinden. Alle Menschen und Organisationen, die sich um die Zukunft unseres Landes sorgen, sind aufgerufen, in der Deutschland-Bewegung zusammenzuwirken, um eine neue geistig-politische Kraft aufzubauen.

Es muß in dieser Bewegung möglich sein, ein Höchstmaß an Übereinstimmung aller einsichtigen Nationalen zu erreichen. In dieser Bewegung darf und muß der nationalliberale Flügel genauso ausgeprägt und funktionstüchtig sein wie der nationalrevolutionäre. Wenn diese Verschmelzung der patriotischen Kräfte - und diese sind mitnichten alle parteipolitisch organisiert! - gelingt, wird auch das 10-15% starke Wählerpotential geweckt werden. Für die Existenz- und Zukunftssicherung des deutschen Volkes das non plus ultra!